Niederschrift zur Sitzung der Bezirksvertretung 5 - Nippes - vom 09.10.2003
Zu TOP 7.2.5 - Anfrage der F. D. P.
- Bauwagen-Siedlung unter der Hochbahn
in Sachzusammenhang mit
Zu TOP 7.2.11 - Anfrage der SPD-Fraktion
- Bauwagenplatz
Auf die Tischvorlage zu TOP 7.2.11 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen 1 und 3) sowie die als Anlage 1 zur Niederschrift beigefügte Stellungnahme der Verwaltung wird verwiesen.
Herr Baumann (SPD) bemängelt, dass die Frage 1 unter TOP 7.2.11 unzulänglich
beantwortet worden sei, da die Alternativen nicht angeführt worden seien.
Bezirksvorsteher Schößler bemerkt, dass die Verpachtung der Liegenschaft ggf. in die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Nippes fallen würde, sofern sie über einen Zeitraum von mind. 3 Jahren oder geknüpft an eine bestimmte Summe erfolgen würde.
Als Alternativlösung wird von Herrn Hargarten (Seniorenvertretung) der Standortbereich Geestemünder Straße vorgeschlagen oder die Auflösung der Bauwagensiedlung und Aufteilung der betroffenen Personen auf Wohnhäuser.
Bezirksvorsteher Schößler weist an dieser Stelle darauf hin, dass - sofern über eine Anfrage politisch diskutiert werden möchte - ein entsprechender Antrag als Diskussionsgrundlage zu stellen sei.
Herr Dr. Clasen (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) fragt nach dem Sachstand hinsichtlich des in der letzten Sitzung der BV Nippes gefassten Beschlusses zu dieser Thematik.
Bezirksvorsteher Schößler berichtet von der Ratssitzung, in welcher der Antrag behandelt worden sei. In dieser Sitzung sei der Antrag der BV Nippes abgelehnt worden.