Deutschland braucht wieder
einen 8. Mai!
Der 8. Mai ´45, Deutschland kapituliert, Deutschland hat den 2.Weltkrieg verloren, Deutschland ist vom Faschismus befreit worden.
So und so ähnlich wird es gesagt und ist es auch gewesen. Zumindest bis auf letzteres, denn tatsächlich befreit wurde es nicht. Die Faschisten hatten zwar die Führung über Deutschland verloren, aber weg waren die Nazis trotz der Nürnberger Prozesse trotzdem nicht.
Es
wäre für das neue, das “demokratische rechtsstaatliche Deutschland” auch fatal
gewesen , wenn da nicht ein paar erfahrene Veteranen mit geholfen hätten.
Schließlich wußten sie ja wie ein Staat aufgebaut wird. Dieser neue Staat
sollte nicht so radikal sein, dennoch
beruhte er auf ähnlichen Prinzipien.
Und
ein paar erfahrene Leute mußten den Laden ja schmeißen können. Schließlich
wurden nach dem Krieg Naziverbrecher wieder in Aufgabenbereichen aktiv die sie
vor dem 8. Mai ´45 schon besetzt hatten. So wurden aus Nazirichtern, die Leute
ins KZ schickten oder Todesurteile vollstrecken ließen, Richter, Staatsanwälte,
Anwälte, die wieder über das Leben anderer Menschen urteilen konnten. Aus
SS-Offizieren und Wehrmachtsgenerälen wurden die Urväter der Bundeswehr und des
MAD sowie Befehlshaber von NATO Streitkräften. Hitlers Diplomaten und
Militärstrategen wurden zu Botschaftern ernannt.
Aus
Gestapokadern wurde der BND und die Polizei zur Sicherung des dt. Staates aufgebaut.
Kurz:
Aus alten Nazis wurden hoffähige Diplomaten, Militärs, Geheimdienstler, Richter
und Minister auf Bundes und vor allem Länderebene. Und in dieser Tradition
wurde ein Staat geschaffen, der nun, mehr als 60 Jahre nach dem Ende der
faschistischen Herrschaft, wieder in diese Richtung zu rutschen droht. So
begannen Nazis aus den alten Bundesländern während der sogenannten
Wiedervereinigung damit, Menschen aus den neuen Bundesländern für ihre Ideen zu
gewinnen, und sie stießen dabei auf viel Zustimmung besonders bei jungen
Leuten. Diese ließen sich zum Spielball für den momentanen gesellschaftlichen
Konsens machen. Und so kam es knapp 2 Jahre nach der Wiedervereinigung zu den
ersten Bildern, die wieder um die Welt gingen, Bilder, die an das 3. Reich
erinnern. Nazis, die Häuser mitsamt den dort wohnenden Menschen anzündeten -
und die Bevölkerung schaut zu und jubelt.
Diese Bilder waren für Deutschland außenpolitisch nicht sehr günstig.
Wurden sie innenpolitisch – und erst recht außenpolitisch – doch voll ausgeschlachtet.
Die Konsequenz war: wo keine Asylbewerber, keine unerwünschten Menschen sind,
da gibt es auch keine Überfälle, keinen Rassismus. Die de-facto-Abschaffung des
Asylrechtes und die generelle Verschärfung der AusländerInnengesetzgebung trägt
diesem gesellschaftlichen Rechtsruck Rechnung. Im Laufe der letzten zehn Jahre
ist der gesellschaftliche Konsens immer weiter und immer schneller nach rechts
gerückt. Die CSU übernimmt mittlerweile die Positionen von REPs und DVU, die
damit Wahlwerbung betreiben. Die CDU kann dem natürlich nicht nachstehen und
rutscht ebenfalls mehrere Schritte weiter nach rechts. Die SPD, die vor vielen
Jahrzehnten einmal sozialdemokratisch und vielleicht auch linksliberal war,
gibt diese Position auf, um der CDU die Wähler abzunehmen und natürlich um die
Wirtschaft bei Laune zu halten. Das heißt dann die Neue Mitte.
Das
Problem des offenen Neofaschismus ist die momentane akute Gefahr auf der
Straße. Eine große politische Bedeutung werden die DVU, die NPD, die REPs und
wie sie alle heißen, nicht bekommen können, da ihre Positionen in den
etablierten Parteien integriert werden – und damit auch wieder ihr
Wählerpotential. Diese politische Entwicklung wird besonders durch eine SPD und
das Bündnis 90/ Die Grünen mit vorangetrieben, da sie ihre Positionen als
Linksparteien aufgegeben haben und sie mittlerweile Parteien der bürgerlichen Mitte sind. Der politische Rechtsruck
wurde von ihnen mehr vorangetrieben als dies die etablierten Rechtsparteien
CDU, CSU hätten tun können, da deren Politik schon immer rechtskonserativ war.
Alibifunktionen
für die sogenannte rot-grüne Regierung muß ausgerechnet der erste deutsche
Angriffskrieg seit dem Ende des zweiten Weltkrieges übernehmen: Es gilt die
Menschenrechte zu verteidigen, den serbischen Faschismus zu zerschlagen und den
Bau von KZs zu verhindern. Das möchte uns zumindest die Regierung glauben
machen. Aber wer hat schon die Beweise für die KZs im Kosovo gesehen, die Herr
Scharping zu besitzen behauptet? Seit wann ist jeder kleine Diktator der
Schöpfer seines eigenen Faschismus´? Dann ist ein großer Teil der
NATO-Verbündeten ein Fall für den NATO-Terror, wie er in Jugoslawien gegen die
Menschen ausgeübt wird. Was ist mit der Türkei, Indonesien, Nigeria, Kroatien?
Natürlich muß “irgendwo” mal angefangen werden, gegen die Unmenschlichkeit von
Diktaturen und Regierungen anzugehen. Aber mit Unmenschlichkeit ist
Menschlichkeit nicht zu erreichen! Erst die Angriffe der NATO haben massiv
Opfer in Jugoslawien gefordert. Und ein Holocaust am albanischen Volk, wie ihn
Herr Fischer gesehen haben will, kann nicht mehr sein als ein makaberer Scherz
– oder ein Versuch, die deutsche Vergangenheit zu relativieren! Ganz im Sinne
von Martin Walser, der in deutschen Amtsstuben wohl auf große Begeisterung und
Zustimmung gestoßen sein dürfte. Ein Holocaust erfordert keine Vertreibungen,
sondern Massenmorde. Die kann zum einen niemand beweisen, zum anderen sprechen
die Flüchtlingszahlen dagegen. Sollte Milosevic ein Interesse an der Ausrottung
der Kosovo-Albaner haben, würde er sie kaum ziehen lassen.
Ein
Volk jedoch, das allein 6 Millionen jüdische Menschen und millionenfache
Vertreibung auf dem Gewissen hat, hat jedoch keinerlei Recht, sich zum Retter
der Menschlichkeit aufzuspielen. Erst recht nicht, wenn eben dieses deutsche
Volk dank seiner “Volksvertreter” den Nationalismus in eine Ecke der Welt
getragen hat, in der dieser nur eine geringe Rolle spielte: nach Jugoslawien.
Erst die deutsche Unterstützung hat den kroatischen und slowenischen
Nationalismus zu einer hell leuchtenden Kriegsfackel entzündet.
Bosnien.Herzegowina mußte folgen. Und jetzt eben Kosovo. Nicht allein
diplomatische Unterstützung seitens Deutschland gab es, die NATO-Partner,
innenpolitisch auch nicht gerade zimperlich in Sachen Menschenrechte, leisten
ebenfalls ihren Beitrag, um ihre Ziele zu erreichen. Viel wichtiger sind für
uns aber die deutschen Waffen, die auch hier wieder ihren Dienst verrichten
dürfen.
Jugoslawien stand für ein Beispiel eines funktionierenden multiethnischen Staates, auch wenn die Staatsführung nicht unbedingt nett und freundlich zu ihrer Opposition war und ist. Aber seit wann dürfen die Deutschen die Maßstäbe anlegen? Die Repression hierzulande bedient sich wesentlich wirksamerer Mittel. Protest wird hier gerne unterdrückt, verboten, zerschlagen, isoliert. Folter ist auch in deutschen Polizeistellen nicht unüblich. Illegale Maßnahmen werden nach einer gewissen Zeit einfach per Gesetz legalisiert. Denunzination gehört zur Tagesordnung. Die Gesetzgebung basiert auf völkisch-nationalistischen und rassistischen Ressentiments. Wer deutsch sein darf, bestimmt die Stammtischfraktion. Nicht Integration, sondern Assimilation ist das Ziel: die totale Anpassung. Ist eine Assimilation nicht erwünscht oder auch sonst nicht möglich, wird abgeschoben. Deswegen mußte Jugoslawien sterbien! Kroatien als deutscher Exportartikel und willkommener Bündnispartner ist das Ziel: ein profaschistischer, fast ethnisch reiner Nationalstaat.
Deshalb ist auch die sogenannte Albanische Befreiungsarmee herzlich willkommen – schließlich ist auch deren Ziel ein ethnisch reiner Staat. Nächstes Ziel könnte die jugoslawische Provinz Wojwodina sein, auf die ein ehemaliger ungarischer Ministerpräsident ausgerechnet in Hamburg Anspruch erhob – wo sonst?
Das Grundübel war, ist und bleibt Deutschland und der Nationalismus. Wir brauchen wieder einen 8. Mai – einen Tag der Befreiung.
Einige antinationalistische Antifas aus Jena